Neues aus dem Rathaus: Gemeinde Elztal

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Neues aus dem Rathaus

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Aktuelle Informationen zum Coronavirus

Autor: Gemeinde Elztal
Artikel vom 14.04.2020

Überblick der Regelungen für Baden-Württemberg

Das Land Baden-Württemberg setzt seinen Fahrplan für die verschiedenen Bereiche fort. Durch entsprechende Änderungen der Corona-Verordnung bzw. dem Erlass spezifischer Verordnungen werde diese umgesetzt.

Einen Gesamtüberblick erhalten Sie auf dieser Internetseite des Landes B.-W..

Insbesondere können Sie einen Überblick zu den neuen Änderungen einsehen.

Ebenso werden Fragen und Antworten zur den verschiedenen Bereichen bereitgestellt.

Auswirkungen von Corona auf unserer Gemeinde - Stand 28. Mai 2020

Publikumsverkehr Rathaus

Das Rathaus bleibt für den unangemeldeten Zutritt geschlossen. Die telefonische Erreichbarkeit für die ganze Verwaltung einschließlich des Bürgerbüros besteht aber zu den regulären Dienstzeiten.

Für alle Anliegen ist es erforderlich, dass Sie sich telefonisch zu den üblichen Dienstzeiten an den jeweiligen Sachbearbeiter oder zentral an 06261/8903-0 wenden oder sich per Mail an info@elztal.de mit uns in Verbindung setzen. Primär werden wir versuchen, Ihre Anliegen per Mail oder schriftlich zu bearbeiten. Ist dies nicht möglich, können für wichtige, unaufschiebbare Angelegenheiten konkrete Termine im Rathaus vereinbart werden.

Sollte ein persönlicher Termin im Rathaus unumgänglich sein, gelten für den Publikumsverkehr folgende Einschränkungen:

  • Besucher können das Rathaus nur einzeln nach vorheriger Terminvereinbarung mit den Beschäftigten betreten.
  • Beim Betreten müssen alle Besucher Name, Anschrift und Zeitpunkt des Besuchs angeben und eine Selbsteinschätzung zum Kontakt zu Erkrankten und ihren Gesundheitszustand abgeben.
  • Alle Besucher müssen für die Dauer des Aufenthalts eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.
  • Der gleichzeitige Aufenthalt von Besuchern im Rathaus wird auf eine maximale Zahl beschränkt.
  • Sollte in einzelnen Büroräumen der erforderliche Mindestabstand nicht eingehalten werden können, wird das Gespräch in eine passende Räumlichkeit verlegt.

Mit den weiterhin geltenden Beschränkungen kommen wir dem Infektionsschutz nach und können den adäquaten Arbeitsschutz für unsere Beschäftigten gewährleisten.

Hier finden Sie die Kontaktdaten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

 

Standesamtliche Trauungen

Standesamtliche Trauungen sind nach wie vor möglich. Eventuell ist es aber sinnvoll die Trauung auf die Zeit nach der Aufhebung der Kontaktverbote zu verschieben. Die Trauungen finden nach wie vor im Wasserschloss Dallau statt. Hierzu sind aufgrund der räumlichen Situation neben dem Standesbeamten das Brautpaar selbst sowie weitere 10 Gäste zugelassen.

Auch auf dem Schlossplatz oder andernorts darf es wegen einer Trauung zu keinerlei Versammlungen kommen.

 

Abhalten von Gottesdiensten

Das Kultusministerium hat eine Verordnung für den Bereich Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen erlassen.

Danach sind Gottesdienste seit 04. Mai 2020 wieder möglich. Die Kirchengemeinden können nun auf dieser Grundlage planen und entsprechend umsetzen.

 

Durchführung von Trauerfeiern und Bestattungen

Die Verordnung des Landes Baden-Württemberg zu den Gottesdiensten bezieht sich auch auf Bestattungen. Die Leichenhallen bleiben allerdings weiterhin geschlossen. D.h., dass Trauerfeiern und Bestattungen auf den gemeindlichen Friedhöfen bis auf weiteres nur unter freiem Himmel direkt am Grab durchgeführt werden dürfen. Die Teilnehmerzahl ist nach der Verordnung des Landes auf maximal 50 Personen begrenzt. Bestatter und weitere Mitarbeiter sind hierbei nicht mitzuzählen, sofern sie mit der Trauergemeinde nicht in unmittelbaren Kontakt kommen. Die Teilnehmenden müssen die Maßnahmen zum Infektionsschutz einhalten. Insbesondere ist ein Abstand von mindestens 1,50 Meter zur nächsten Person einzuhalten. Ausnahmen vom Mindestabstand sind nur bei hilfebedürftigen Personen zulässig. Zum Schutz aller Trauergäste halten wir an der Erstellung einer Teilnehmerliste fest; den entsprechenden Vordruck hält die Gemeindeverwaltung für Sie bereit bzw. kann hier als Anwesenheitsliste heruntergeladen werden. Diese ist vor der Feierlichkeit von den Angehörigen sowohl auszufüllen, als auch im Rathaus abzugeben.

Es wird die dringende Empfehlung ausgesprochen, dass möglichst keine Personen mit weiter Anreise an der Feier teilnehmen. Von der Teilnahme älterer und vorerkrankter Menschen sollte zu deren Schutz ganz abgesehen werden. Ebenfalls empfehlen wir mit Nachdruck, den Ort und den Zeitpunkt der Bestattung nicht zu veröffentlichen. Im Rahmen der gebotenen Vorsicht wird die Gemeindeverwaltung auch weiterhin versuchen, den Wünschen nach einer würdigen und der aktuellen Ausnahmesituation angemessenen Bestattung nachzukommen.

Den genauen Wortlaut der Verordnung finden Sie hier.

 

Nutzung von Spielplätzen

Seit 06. Mai 2020 wurden unsere Spielplätze unter Einhaltung von Vorgaben geöffnet. Für die Öffentlichkeit gesperrt bleiben jedoch die Spielplätze und -geräte an den Grundschulen in Auerbach und Neckarburken. Diese sind ausschließlich für die Schulkinder in der Notbetreuung und im Schulbetrieb vorgesehen.

Beachten Sie dabei in jedem Fall die vorgegebenen Regelungen, die Sie auch an den Spielplätzen auch auf einem Hinweis-Plakat finden.

Die Regelungen sind im Folgenden:

  • Zwischen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Ansonsten gelten die allgemeinen Regelungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg.

  • Die zulässige Höchstzahl der Kinder auf dem Spielplatz ist auf maximal ein Kind pro 10 qm Gesamtfläche begrenzt.
  • Der Spielplatz darf nur von Kindern in Begleitung von Erwachsenen genutzt werden.
  • Das gemeinsame Essen und Trinken der Kinder verschiedener Familien ist nicht zulässig.

Bolzplätze bleiben jedoch bis einschließlich 01.06.2020 weiterhin gesperrt.

 

Aufenthalts im öffentlichen Raum,  Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen

Weiterhin gilt, dass Veranstaltungen verboten sind. Insbesondere Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern bleiben bis zum Ablauf des 31.08.2020 untersagt.

Im öffentlichen Raum dürfen Sie auch mit den Personen eines weiteren Hausstands unterwegs sein. So können Sie sich mit einer weiteren Familie oder den Bewohnerinnen und Bewohnern eines weiteren Haushalts im öffentlichen Raum treffen. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr müssen zum Schutz anderer Personen im ÖPNV, an Bahn- und Bussteigen sowie in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

In privaten Räumen gilt seit 27. Mai die 10-Personen-Grenze. Hier sind direkte Verwandte (Großeltern, Eltern, Kinder, Enkel) sowie Geschwister (Seitenlinie) und deren Nachkommen (also Kinder und Enkel) von der Personengrenze bei Ansammlungen im nichtöffentlichen Raum ausgenommen.

Den genauen Wortlaut können Sie § 3 der oben einzusehenden aktuellen Corona-Verordnung entnehmen.

Hier finden Sie bei den FAQ zu diesen Lockerungen nähere Hinweise.

 

Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten

Der Betrieb von Freiluftsportanlagen zu Trainings- und Übungszwecken ist seit 11. Mai 2020 unter Auflagen gestattet. Insofern können alle Sportarten Trainings- und Übungsangebote auf den Sportstätten machen, die an der frischen Luft diese Auflagen umsetzen können.

Vereinssport, der außerhalb von Sportstätten stattfinden soll (z.B. Lauftreffs) ist dem öffentlichen Raum zuzuordnen und daher nicht möglich.

Die bereits verkündete neue Corona-Verordnung Sportstätten ab dem 02.06.2020 hat vorallem die Platzvorgaben erweitert und lässt dann auch Indoorsport unter bestimmten Vorgaben zu. Unsere Vereine wurden hierüber bereits informiert. Alle geltenden und künftigen Regelungen finden Sie auf der entsprechende Info-Seite des Landes B.-W..

Die konkrete Umsetzung in Elztal, insbesondere für die Nutzung der Sportplätze und Hallen, muss zwischen den Vereinen und der Gemeinde Elztal jedoch zunächst spezifisch abgestimmt werden.

Für unsere Vereine haben wir nachfolgend hilfreiche Vordrucke und Muster bereitgestellt, die bei der Aufnahme von erlaubten sportlichen Aktivitäten genutzt werden können. Die Verantwortlichen werden gebeten, uns über info@elztal.de ihre Hygienekonzepte zuzusenden.

Muster Hygienekonzept bis 01.06.2020 (Word)

Muster Hygienekonzept bis 01.06.2020 (PDF)

Muster Hygienekonzept ab 02.06.2020 (Word)

Muster Hygienekonzept ab 02.06.2020 (PDF)

Muster Fragebogen für Teilnehmer (Word)

Muster Fragebogen für Teilnehmer (PDF)

Anwesenheitsliste (Sportkreis Mosbach)

 

Speisewirtschaften

Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Weiterhin ist der Außer-Haus-Verkauf möglich.

Hierfür gilt die Corona-Verordnung Gaststätten.

Das Land stellt auch hier eine FAQ-Liste auf seiner Internetseite zur Verfügung.

 

Grundschule

Mit der neuen Corona-Verordnung Schule wurde geregelt, dass die Grundschulen ab 18. Mai 2020 in den Präsenzunterricht für die 4. Klassen einsteigen. Unsere Elztalschule setzt dies zur Aufnahme des Unterrichts der 4. Klassen in Auerbach und Neckarburken um.

Weiter werden dann ab 15. Juni 2020 auch die Klassen 1 und 3 bzw. 2 und 4 im wöchentlichen Wechsel Präsenzunterricht in der Schule erhalten.

Ganz aktuell ist die Öffnung der Grundschulen für Ende Juni angedacht.

 

Kindertagesstätten

Unsere Kitas können vom 18. Mai 2020 an die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs auf bis zu 50 Prozent der Kinder ausweiten. Die Träger müssen dazu im Rahmen ihrer räumlichen und personellen Kapazitäten individuelle Lösungen finden. Leider lagen die konkreten fachlichen Vorgaben des Ministeriums erst sehr spät vor. Die einzelnen Einrichtungen müssen nun unter Einhaltung der Vorgaben die stufenweise Öffnung der Kinderbetreuung umsetzen. Vorrang haben dabei weiterhin die Kinder, die bereits in der erweiterten Notbetreuung betreut werden, sowie Kinder, bei denen ein besonderer Förderbedarf besteht. Sofern darüber hinaus gehende Betreuungskapazitäten vorhanden sind, werden die Träger und Einrichtungen diese für ein zeitweises, gegenüber dem Normalbetrieb reduziertes Angebot für weitere Kinder nutzen, die die Einrichtung vor der Schließung besucht haben. Durch die personellen und räumlichen Grenzen wird dies sehr unterschiedlich ausfallen. Ein rollierendes System für alle Kinder kann daher nicht immer umgesetzt werden.

Nähere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Landes B.-W.. Zur jungst bekanntgegebenen Planung des Landes zur Öffnung der Kitas für Ende Juni bleiben die konkrete Umsetzungsvorgaben abzuwarten.

Die Erhebung der Kindergartengebühren soll nach der Empfehlung der kommunalen Spitzenverbände für die Monate April und Mai ausgesetzt werden. Die entsprechende Umsetzung der Entscheidung obliegt jedoch den Trägern der Einrichtungen. Die Empfehlung sieht ebenso vor, dass bei Inanspruchnahme einer erweiterten Notbetreuung die Erhebung der regulären Gebühren erfolgen soll.

 

Notbetreuung an Kindertageseinrichtungen und Schulen

Mit der seit 27. April 2020 geltenden Corona-Verordnung wurde die Notbetreuung für Kinder in den Kindertageseinrichtungen und Schulen erweitert. Diese Regelung gilt unabhängig von der stufenweisen Öffnung für den Präsenzunterricht bzw. –betreuung weiter.

Berechtigt sind Eltern, bei denen beide Elternteile aufgrund ihres Berufes einen bestätigten Bedarf ihres Arbeitgebers zur Unabkömmlichkeit haben, und selbst keine anderweitige Betreuung ermöglichen können. Ebenso gilt dies für Alleinerziehende.

Für die Notbetreuung in den Kindertageseinrichtungen in Elztal wenden sich die Eltern direkt an die jeweiligen Einrichtungen.

Für die Notbetreuung in der Elztalschule, die unabhängig von der teilweisen Aufnahme des Präsenzunterrichts besteht, können Sie sich direkt an die Schule (Tel. 06261/8903-41 oder poststelle@04139191.schule.bwl.de) wenden.

 

Einreise bzw. Rückkehr aus dem Ausland

Um die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 weiter einzudämmen, hat das Sozialministerium eine Verordnung zur Einreise bzw. zur Rückkehr aus dem Ausland erlassen (Corona-Verordnung Einreise). Konkret bedeutet dies: Personen, die aus einem Staat außerhalb der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, das Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, die Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland in das Land Baden-Württemberg einreisen, sind verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Ebenso gilt dies bei einer Einreise aus den genannten Staaten, wenn dort aut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts eine Neuinfiziertenzahl im Verhältnis zur Bevölkerung von mehr als 50 Fällen pro 100 000 Einwohner kumulativ in den letzten sieben Tagen aufweist.

In diesen Fällen sind diese Personen dazu verpflichtet, sich unverzüglich bei der Ortspolizeibehörde, also hier der Gemeinde Elztal, per Telefon 06261/89030 bzw. E-Mail (info@Elztal.de) zu melden. Für die Zeit der Absonderung unterliegen diese Personen der Beobachtung durch die Ortspolizeibehörde. Ein Verstoß gegen diese Verordnung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Auch über mögliche Ausnahmen von dieser Pflicht (z.B. für Berufskraftfahrer) informiert die o.g. Verordnung.

 

Besuch in Heimen und Krankenhäusern

Stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, Einrichtungen der Kurzzeitpflege, Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohngemeinschaften nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz dürfen wieder zu Besuchszwecken betreten werden. Dabei gelten zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner besondere Schutzmaßnahmen.

Wir empfehlen, sich vor Besuch einer Einrichtung gezielt vorher über die dort geltenden Bestimmungen zu informieren.

 

Abfallbeseitigung

Die vergangenen Wochen haben viele Haushalte dazu genutzt, Haus und Hof auf Vordermann zu bringen mit der Folge, dass überdurchschnittlich viel Haus- und Sperrmüll sowie Grüngut anfallen. Zu deren Entsorgung stehen Ihnen weiterhin die wöchentlichen Abfuhrtermine für den Verpackungsmüll (gelbe Tonne) und für den Restmüll (schwarze Tonne) zur Verfügung; ab Mai auch für den Biomüll (grüne Tonne). Darüber hinaus kann Grüngut an allen Werktagen zum Grüngutplatz gebracht werden.

Die Wertstoffhöfe in Buchen und Mosbach (Fa. Inast) werden ab Montag 27. April wieder unter folgenden Bedingungen zu den bekannten Öffnungszeiten geöffnet:

  • Alle Personen müssen bei der Anlieferung eine Maske tragen. Einfache Schutzmasken für Mund und Nase, auch selbstgefertigt, genügen. Dies gilt auch für gewerbliche Anlieferer und LKW-Fahrer
  • Eine Anlieferung ist mit max. 2 Personen im Fahrzeug möglich.
  • Es gilt eine Zugangsbeschränkung von max. fünf Fahrzeugen gleichzeitig auf dem Wertstoffhof.
  • Alle Personen achten auf den Mindestabstand von 1,5 m, auch beim Befüllen der Container
  • Mit Wartezeiten ist zu rechnen, während der Wartezeit darf das Fahrzeug nicht verlassen werden.
  • Der Rückstauraum bei Warteschlangen ist begrenzt. Aus Gründen der Verkehrssicherheit werden deshalb Fahrzeuge abgewiesen, wenn der Rückstau in die öffentliche Zufahrtstraße reicht oder die gewerblichen Anlieferungen erheblich gestört würden.
  • Die Schadstoffsammelstelle (Buchen) öffnet wieder am Mittwoch, 6. Mai (ungerade Woche)
  • Bei Nichtbeachtung der Bedingungen muss eine Zurückweisung erfolgen - den Anordnungen des Betriebspersonals ist unbedingt Folge zu leisten.

Ein Mitwirken aller ist notwendig - die KWiN ruft deshalb dazu auf, die Wertstoffhöfe momentan nur in wirklich dringenden Fällen, wie z. B. einer Haushaltsauflösung, aufzusuchen. Bei der Möglichkeit zu einer Zwischenlagerung sollten die Wertstoffhöfe zu einem späteren Zeitpunkt besucht werden. Nur so könnten große Menschenansammlungen und damit verbundene Wartezeiten und Einschränkungen vermieden werden. Das Verwaltungsgebäude in Buchen bleibt wie angekündigt bis zum 2. Mai geschlossen. Für Rückfragen steht das Beratungsteam unter 06281 906-0 oder per Mail unter info@kwin-online.de zur Verfügung.

 

Einzelhandel, ÖPNV und Maskenpflicht

Die Vorschriften über die Schließung von Geschäften, Betrieben, usw. wurden weiter gelockert. In den geöffneten Bereichen geltend entsprechende Hygiene- und Abstandsregelungen.

In Baden-Württemberg gilt die Maskenpflicht für Personen ab 6 Jahren im ÖPNV, Fernverkehr, Einkaufszentren und Läden. Hier ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Grundsätzlich müssen Besucher und Kunden von Einrichtungen und Betrieben mit Publikumsverkehr, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind, wo immer möglich einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einhalten.

 

Alters- und Ehejubiläen

Wegen des allgemeinen Kontaktverbots und weil das Risiko einer Erkrankung gerade für ältere Menschen besonders hoch ist, verzichtet die Gemeinde Elztal weiterhin auf die persönlichen Besuche bei ihren Alters- und Ehejubilaren. Stattdessen werden die Glückwunschkarten und Ehrenurkunden postalisch zugestellt.

 

Hallen für den Vereinssport, öffentliche Bolzplätze sowie Versammlungsstätten

Auch nach der neuesten Fassung der Corona-Verordnung bleiben die Hallen, Dorfgemeinschaftshäuser weiterhin grundsätzlich geschlossen. Gleiches gilt auch für alle sonstigen Versammlungsstätten (z.B. Kneippanlage, Grillplätze und -hütten).

Die Sporthallen können nach Abstimmung mit der Gemeinde von den Vereinen teils wieder für sportliche Betätigungen unter den geltenden Einschränkungen erfolgen. Näheres hierzu unter dem Punkt Sportstätten.

Die Bolzplätze dürfen wieder ab dem 02. Juni genutzt werden. Hier gelten die generellen Einschränkungen für den öffentlichen Raum gemäß der Corona-Verordnung.

 

Aktuelle Informationsquellen

Aufgrund der aktuellen Lage treten gehäuft Fragen zu verschiedenen Themen des täglichen Lebens auf, die im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronvirus SARS-COV-2 stehen.

Sie finden auf der Informationsseite des Landratsamtes Neckar-Odenwald-Kreises vielfach Informationen und aktuelle Meldung für unseren Kreis. Ebenso sind dort Angaben zu Telefonnummern und Kontaktdaten hinterlegt.

Das Sozialministerium informiert aktuell und umfassend auf seiner Homepage und beantwortet dort ebenfalls häufig auftretende Fragen FAQ-Sozialministerium.

Grundsätzliche fachliche Informationen, Einschätzungen und Risikobewertung stellt das Robert-Koch-Institut auch online bereit.

Bitte beachten Sie darüber hinaus die täglichen Pressemitteilungen zu aktuellen Entwicklungen.

 

Informationen zum Corona-Virus in Leichter Sprache, in Gebärdensprache und anderen Sprachen

Aus aktuellem Anlass wurden Infos zum Corona-Virus in Leichter Sprache und in Gebärdensprache mit der Bitte herausgegeben, diese Menschen bereitzustellen, die einen Bedarf an Leichter Sprache bzw. Gebärdensprache haben.

Für Menschen anderer Sprachen gibt es ebenfalls Möglichkeiten, sich über die Themen des Corona-Virus zu informieren:

 

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